Prüfen Sie Wortlaut, Reichweite und Vertragsstrafe vor der Unterschrift.
Prüfen Sie Wortlaut, Reichweite und Vertragsstrafe vor der Unterschrift.
Aktuelles
Vertragsstrafe in der UWG-Unterlassungserklärung: Reichweite prüfen
Wie Unternehmen Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe und Wiederholung getrennt prüfen.
, Mag. Bernhard Brandauer, Rechtsanwalt
Eine Unterlassungserklärung bindet an ihren genauen Wortlaut. Eine zusätzlich vereinbarte Vertragsstrafe verlangt daneben eine eigene vertragliche Prüfung.
§ 15 UWG und § 1336 ABGB stehen deshalb nicht für dasselbe.
Sichern Sie Entwurf, Abmahnung, beanstandete Werbung und Versionen.
§ 15 UWG und § 1336 ABGB: Unterlassung und Vertragsstrafe sind getrennt zu prüfen.
Erste Orientierung
Welche Vertragsstrafe steht in einer UWG-Unterlassungserklärung?
Ordnen Sie Unterlassungserklärung, beanstandete Handlung und Nachweise.
Der Prüfpfad ist nur eine erste Orientierung und ersetzt keine Einzelfallprüfung.
Welche Vertragsstrafe steht in einer UWG-Unterlassungserklärung?
Der Prüfpfad ist nur eine erste Orientierung und ersetzt keine Einzelfallprüfung.
Erste Orientierung
Sichern Sie Original, Zustellung, Handlung, Berechnung und Kommunikation.
Sichern Sie Original, Zustellung, Handlung, Berechnung und Kommunikation.
Ordnen Sie Erklärung, behauptete Wiederholung und Belege chronologisch.
Ordnen Sie Erklärung, behauptete Wiederholung und Belege chronologisch.
Rechtsrahmen und Grenze
Rechtsrahmen und Grenze
§ 15 UWG betrifft Unterlassung und Beseitigung. Die Vertragsstrafe beruht auf einer Vereinbarung.
Wortlaut und Reichweite
Wortlaut und Reichweite
Vergleichen Sie Produkt, Kanal, Adressaten, Zeitraum und konkrete Verpflichtung.
Originalfassung sichern
Originalfassung sichern
Bewahren Sie Abmahnung, Erklärung, Anlagen, Zustellung und Folgeversionen.
Rollen und Freigaben
Rollen und Freigaben
Ordnen Sie Unternehmen, Rechtsabteilung, Agentur und Empfänger getrennt.
Reaktion
Reaktion
Unterlassung, Beseitigung und Vertragsstrafe haben unterschiedliche Anknüpfungspunkte.
Praktische Prüfliste
Praktische Prüfliste
Erfassen Sie Erklärung, Handlung, Reichweite, Zeitpunkt, Verschulden und Berechnung.
Mögliche Einordnungen
Häufige Fragen zur Vertragsstrafe bei UWG-Unterlassung
Sind Unterlassung und Vertragsstrafe dasselbe? +
Nein. Die Vertragsstrafe hängt an einer gesonderten Vereinbarung.
Ist jede ähnliche Werbung eine Wiederholung? +
Das hängt vom Wortlaut und der konkreten Handlung ab.
Welche Unterlagen zählen? +
Sichern Sie Abmahnung, Erklärung, Zustellung, Werbung, Berechnung und Kommunikation.
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